Liebe Bürgerinnen und Bürger, zum Schutz Ihrer Gesundheit und der Gesundheit der MitarbeiterInnen bei dem Amtsgericht Königswinter gelten weiterhin folgende Anordnungen:

• Es gilt die Verpflichtung zum Tragen mindestens einer medizinischen Gesichtsmaske oder einer FFP-2-Maske in allen öffentlich zugänglichen Bereichen des Amtsgerichts Königswinter. Diese Verpflichtung gilt für Besucher und An-gehörige des Hauses.

• Personen, die dieser Verpflichtung nicht nachkommen, kann der Zutritt zum Gebäude versagt werden oder sie können des Gebäudes verwiesen werden.

• Dies gilt nicht für Personen, die – nachgewiesen durch ein aussagekräftiges ärztliches Attest – vom Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung befreit sind. Das Attest ist auf Verlangen vorzuzeigen.

• Während der Verhandlungen in den Sitzungssälen entscheidet über die Anordnung zum Tragen eines Mund-Nasenschutzes der/die Verhandlung leitende/n Richte-rin/Richter, dessen Anordnungen für alle im Gerichtsaal befindlichen Personen verbindlich sind.

• Sofern Sie zu anberaumten Terminen geladen worden sind, prüfen Sie bitte vor einem Besuch des Gerichtsgebäudes auf der Webseite des Gerichts unter „Termine“ (https://www.ag-koenigswinter.nrw.de/behoerde/sitzungstermine/index.php), ob der jeweilige Termin stattfindet oder aufgehoben worden ist. Die Daten auf dieser Webseite werden im Takt weniger Minuten aktualisiert und spiegeln die aktuelle Terminierungslage des Gerichts wieder. Sollten Sie einen Termin gebucht bzw. vereinbart haben, so finden diese Termine statt, wenn Sie keine Benachrichtigung über eine Aufhebung erhalten haben sollten.

• Soweit Gerichtsverhandlungen stattfinden, ist in den Verhandlungssälen für ausreichenden Abstand zwischen den Anwesenden gesorgt. Ob weitere Sicherheitsvorkehrungen erforderlich sind, bestimmt sich im jeweiligen Einzelfall.

• Zur Vermeidung von Ansteckungsgefahren soll der Publikumsverkehr weiter reduziert bleiben. Bitte reichen Sie Anträge deshalb soweit als möglich schriftlich ein. Für persönliche Vorsprachen – etwa für die Rechtsantragstelle, in Nachlasssachen oder bei Kirchenaustritten – bitten wir dringend darum, vorab Termine zu vereinbaren (Telefon 02223 – 90060). Die Termine sind vorab zu vereinbaren; Montag und Dienstag bis 15.30 Uhr und Mittwoch bis Freitag bis 15.00 Uhr.

• Die Teilnahme als Zuschauer/in an öffentlichen Gerichtsverhandlungen ist im Rahmen der räumlichen Kapazitäten uneingeschränkt möglich.

• Bitte suchen Sie das Gerichtsgebäude erst unmittelbar vor Ihrem Termin auf und verlassen Sie es nach dem Termin unverzüglich.

 

Der Direktor des Amtsgerichts Schoenijahn

 

(Stand: 01.07.2021)